PatentrechtsschutzPatentrechtsschutz - Deckungskonstellation
Der materielle Deckungsinhalt des Patentrechtsschutz richtet sich nach den Konditionen, die in einem Rechtsschutz Rahmenvertrag zwischen der NRV und der Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutz Vertriebsgesellschaft mbH (GMP) verankert sind.
Die NRV bietet den Mitgliedern der Gesellschaft Versicherungsschutz auf der Grundlage der Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB NRV 2007).
Mit den Mitgliedern werden Einzelverträge mit einer Laufzeit von jeweils einem Jahr geschlossen.
Die Verträge verlängern sich stillschweigend um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht spätestens 3 Monate vor Vertragsablauf schriftlich gekündigt werden. Es besteht eine Wartezeit von 3 Monaten.
